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   BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04   

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https://dejure.org/2005,18341
BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04 (https://dejure.org/2005,18341)
BAG, Entscheidung vom 14.09.2005 - 4 AZR 582/04 (https://dejure.org/2005,18341)
BAG, Entscheidung vom 14. September 2005 - 4 AZR 582/04 (https://dejure.org/2005,18341)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung nach Vergütungsgruppe Ib Bundesangestelltentarifvertrag-Ost; Bezeichnung der Vergütungsgruppe im Arbeitsvertrag; Verwehrung der Rückgruppierung nach Treu und Glauben; Voraussetzungen für eine korrigierende Rückgruppierung; venire contra factum proprium; Verbot ...

  • Judicialis

    BAT-O; ; ÄnderungsTV Nr. 1 zum BAT-O § 2 Nr. 3 Satz 1; ; BGB § 242

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03

    Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).

    Ein solches Vertrauen kann insbesondere durch Umstände begründet werden, die nach der Eingruppierung eingetreten sind (Senat 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - aaO).

  • BAG, 04.12.1997 - 2 AZR 799/96

    Eigenkündigung - Aufhebungsvertrag

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Nach dem Grundsatz des Verbots widersprüchlichen Verhaltens ist ein Verhalten dann als rechtsmissbräuchlich anzusehen, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 4. Dezember 1997 - 2 AZR 799/96 - BAGE 87, 200, 204 f.).
  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Ohne Hinzutreten weiterer Umstände kann ein Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Angabe der Vergütungsgruppe eine solche Bedeutung schon deshalb nicht entnehmen, weil der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich keine übertarifliche Vergütung, sondern nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifrechtlich zusteht (zB Senat 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, 348).
     
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 348/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers - Treuwidrigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 348/04 - (führend), - 4 AZR 349/04 - und - 4 AZR 524/04 -.
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 524/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers, Treuwidrigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 348/04 - (führend), - 4 AZR 349/04 - und - 4 AZR 524/04 -.
  • BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 376/02

    Eingruppierung eines Diplompädagogen als Lehrer an einer Sonderschule in …

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn durch das Verhalten der einen Seite für die andere ein schützenswertes Vertrauen auf den Fortbestand des Bisherigen entstanden ist (BAG 17. Juli 2003 - 8 AZR 376/02 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 112, zu II 2 a dd der Gründe mwN; 10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allg. Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 31, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 349/04

    Korrigierende Rückgruppierung eines Diplomsportlehrers, Treuwidrigkeit

    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Hinweise des Senats: Parallelsache zu - 4 AZR 348/04 - (führend), - 4 AZR 349/04 - und - 4 AZR 524/04 -.
  • LAG Sachsen, 08.06.2004 - 7 Sa 1010/03
    Auszug aus BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 582/04
    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juni 2004 - 7 Sa 1010/03 - wird zurückgewiesen.
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